Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
5. Stornierungsbedingungen auf individuelle gravierte Produkte
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung, Allgemeine Geschäftsbedingungen
8. Zahlung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Mängelhaftung
11. Haftungsablehnung
12. Streitbeilegung
13. Salvatorische Klausel
Für alle Lieferungen von dem Onlinegeschäft Silvana Ehlers, chiXXs – Accessoires, Blumenweg 15, 18057 Rostock, Germany (nachfolgend chiXXs – Accessoires genannt) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die folgenden AGB gelten ferner grundsätzlich für alle Geschäftsbeziehungen zwischen chiXXs – Accessoires und dem jeweiligen Auftraggeber (im folgenden AG genannt). Soweit nicht anderes vereinbart gelten die AGB von chiXXs – Accessoires immer in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils aktuellen und gültigen Fassung. Dies gilt für alle Rechtsgeschäfte, gleich welcher Art, zwischen chiXXs – Accessoires und dem jeweiligen AG bzw. Vertragspartner. Entgegenstehende oder von den AGB der chiXXs – Accessoires abweichende Bedingungen werden von chiXXs – Accessoires nicht anerkannt, es sei denn chiXXs – Accessoires hat einer Abänderung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mündliche Absprachen, Auskünfte oder Ergänzungen, sowie Änderungen von schriftlichen Angeboten sind nur mit schriftlicher Bestätigung von chiXXs – Accessoires wirksam.
chiXXs – Accessoires erhebt personenbezogene Daten zur Durchführung der mit dem jeweiligem Vertragspartner vereinbarten Leistung. chiXXs – Accessoires verarbeitet Daten gemäß der DSGVO in der jeweils gültigen Fassung. Sollte der AG bzw. Vertragspartner einer Verwendung seiner Daten zur Übermittlung individueller Angebote und Produktinformationen per Post , E-Mail, Fax,-, Whats App, Facebook, Instagram, Snapchat oder sonstiger Internetplattformen und Telefon nicht zustimmen so kann der AG bzw. Vertragspartner jederzeit seine Einwilligung schriftlich widerrufen. Es gilt das deutsche Recht. Die Rechtswahlbestimmung gilt jedoch nicht sofern dem AG bzw. Vertragspart- ner der rechtliche Schutz bzw. Rechte entzogen werden, die dem AG bzw. Vertragspartner durch Gesetze, Verordnungen und rechtliche Bestimmungen seines Landes bzw. Staates, in dem der AG bzw. Vertragspartner seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort bzw. bei juristischen Personen seinen Firmensitz hat, zustehen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Silvana Ehlers, Blumenweg 15, 18057 Rostock (chiXXs – Accessoires).
3. Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3.3. Als Sprache für den Vertragsabschluss steht ausdrücklich nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.4. In der Regel findet die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung per E Mail und mittels au- tomatisierter Bestellabwicklung statt. Der AG bzw. Vertragspartner hat dafür Sorge zu tragen, das seine angegebene E Mail Adresse zutreffend ist, so dass chiXXs – Accessoires den AG bzw. Verbraucher jederzeit unter dieser E Mail Adresse zur Kaufabwicklung erreichen kann. Hier hat der AG bzw. Vertragspartner vor allem bei Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, das alle von chiXXs – Accessoires bzw. dessen Dienstleistern (Logistik Unternehmen/mit der Abwicklung beauftragte Dritte) versendete E Mails zugestellt werden können.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
4.1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
4.2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
4.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Name des Unternehmers, Anschrift und, soweit verfügbar Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail Adresse eintragen] mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Vertragsabschlüssen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse und Wünsche des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ist das Schmuckstück nicht durch Buchstabenperlen oder Gravuren personalisiert, aber auf Maß gefertigt, ist eine Rücknahme in Kulanz möglich, soweit das Schmuckstück gänzlich ungetragen ist (keine Tragespuren zu erkennen sind) und es originalverpackt zurückgesandt wurde. Hierbei wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 30 % des Kaufpreises berechnet. Der Differenzbetrag zum Kaufpreis wird erstattet.
5. Stornierungsbedingungen auf individuelle gravierte Produkte:
Sobald Sie Ihre Bestellung aufgegeben haben, beginnen wir sofort mit der Produktion Ihres persönlichen Schmuckstückes. Wenn Sie Ihre Bestellung stornieren möchten, müssen wir Ihnen aus diesem Grund eine Stornierungsgebühr in Höhe von 30% in Rechnung stellen.
6.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung die jeweiligen Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6.3. Bei Lieferungen in Länder die nicht zur Europäischen Union gehören können weitere Kosten anfallen, die in einem solchen Fall chiXXs – Accessoires nicht zu vertreten hat und die vom AG bzw. Vertragspartner selbst zu tragen sind. Dies können Kosten und Gebühren sein, die z. B. durch Kreditinstitute für Geldübermittlungen erhoben werden oder die Einfuhr betreffende Steuern oder Abgaben (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer). Diese Art von Kosten können auch anfallen, wenn die Lieferung in ein Land innerhalb der Europäischen Union erfolgt. Auch in diesem Fall hat der AG bzw. Vertragspartner die Kosten selbst zu tragen.
6.4. Bei Zahlung per Nachnahme wird zusätzlich eine Gebühr in Höhe von 2.- Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
6.5. Sämtliche Zahlungsmöglichkeiten werden dem AG bzw. Vertragspartner im chiXXs – Accessoires Online Shop dargestellt.
6.6. Bei der Nutzung des Zahlungsanbieters PayPal erfolgen die dort angebotenen Zahlungsabwicklungen über den Zahlungsanbieter PayPal (Europe) S.Ä.R.L. ET CIE, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L 2449 Luxembourg (nachfolgend PayPal genannt), unter den von PayPal angegebenen Nutzungsbedingungen.
7. Lieferung
7.1. Die Lieferung der vom AG bzw. Vertragspartner bestellten Waren erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, auf dem Versandweg. Für den Versand ist grundsätzlich die vom AG bzw. Vertragspartner angegebene Lieferanschrift massgeblich.
7.2. Wird die bestellte Ware von dem mit dem Transport beauftragten Unternehmen zurück gesendet, da eine Zustellung beim AG bzw. Vertragspartner nicht durchführbar war, so trägt der AG bzw. Vertragspartner die Kosten für den nicht erfolgreichen Versand. Dies gilt nicht wenn der AG bzw. Vertragspartner den Umstand der zur erfolglosen Zustellung geführt hat nicht selbst zu verantworten hatte. Ferner gelten für die Rücksendekosten, bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrecht, die in der Widerrufsbelehrung dargestellten Regelungen.
7.3. Die Lieferzeit beträgt bis zu 7 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir ausdrücklich auf der jeweiligen Produktseite hin.
8.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise durch die im Online Shop angegeben Zahlungsmöglichkeiten oder Nachnahme.
8.2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Für den Fall das die Ware mangelhaft ist gelten die gesetzlichen Regelungen der Mängelhaftung.
Die gesetzlichen Regelungen der Mängelhaftung.Dieses gilt nicht für Mängel durch den Gebrauch und Umgang. chiXXs – Accessoires behält sich nach Prüfung das Recht vor, nach ausschließlich eigenem Ermessen Dienstleistungen auszuführen oder auch zu verweigern.
12. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten ge- schaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.euro-pa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen, Regelungen oder Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Erstellung unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung, Regel oder Bedingung tritt diejenige, wirksame und durchführbare Bestimmung, Regel oder Bedingung, deren Wirkung, der rechtlichen und wirtschaftlichen Zielsetzung der Vertragsparteien am nächsten kommt und die mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung, Regel oder Bedingung zwischen den Vertragsparteien gemeint bzw. beabsichtigt war.
Silvana Ehlers, chiXXs – Accessoires
Blumenweg 15 in 18057 Rostock
Email: shop@chixxs.de
Fon: 0171 – 49 44 644